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Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns Herr Markus Unger, In den Wippen 26b, 31008 Elze und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Klauseln verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist Deutsch.

1.3 Vertragsschluss mit CopeCart

Die von uns dargestellten Angebote werden über CopeCart (betrieben von der CopeCart GmbH, Ufnaustraße 10, 10553 Berlin) vertrieben. Dieser tritt als Reseller für unsere Leistungen auf und wird demnach Ihr Vertragspartner. Die Bestellung haben Sie über CopeCart zu veranlassen. Für die Buchung haben Sie auf das gewünschte Produkt zu klicken und werden anschließend zu CopeCart weitergeleitet. Der Vertragsschluss erfolgt gemäß CopeCart dann wie folgt (einsehbar unter https://www.copecart.com/agb):

„Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog der von uns angebotenen Produkte und Dienstleistungen (die „Ware“) dar. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, unterbreiten Sie uns das Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Sie sind an Ihr Angebot für die Dauer von zwei Arbeitstagen an unserem Sitz gebunden. Innerhalb dieser Zeitspanne können wir die Annahme Ihres Angebots erklären.

Unser Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Sollte die bestellte Ware aus Gründen nicht verfügbar sein, die für uns bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und wir unverschuldet von einem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist und Ihnen den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB besteht dieses Recht nur, sofern wir für die Durchführung des Vertrages ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Zulieferer ohne unser Verschulden überraschend nicht beliefert wurden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.“

Wir stellen CopeCart somit lediglich unsere Leistung zur Verfügung. Bei Bestehen eines Widerrufsrechts hinsichtlich der Leistung, haben Sie sich an CopeCart zu wenden.

1.4 Zusätzlicher Vertragsschluss mit uns (kostenloser Nutzungsvertrag)

Bevor Sie zu CopeCart und unseren dort hinterlegten Produkten weitergeleitet werden und den Vertrag mit CopeCart abschließen können, haben Sie jedoch diese Nutzungsbedingungen zu bestätigen. Diese regeln den richtigen Umgang mit unseren Produkten/Leistungen. Durch die Bestätigung unserer Nutzungsbedingungen gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein, der unter der aufschiebenden Bedingung geschlossen wird, dass der Vertragsschluss mit CopeCart zustande kommt. Unser Angebot ist hierbei die Hinterlegung der Bedingungen vor der Weiterleitung zu CopeCart und Ihre Annahme die Bestätigung unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Bei Widersprüchen zwischen unseren Allgemeinen Nutzungsbedingungen und den Bedingungen von CopeCart, gehen die Bedingungen von CopeCart stets vor.

1.5 Nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen

Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Nutzungsbedingungen fortbestehen lassen.

2. Leistungsbeschreibung

Wir stellen sowohl Videokurse als auch digitale Güter (z.B. E-Books und Software-Assets) zur Verfügung. Der kostenpflichtige Vertragsschluss erfolgt jedoch zwischen Ihnen und dem Anbieter CopeCart (siehe Punkt 1.3).

Unsere Leistung stellen wir Ihnen nach Vertragsschluss mit CopeCart dann teils über den Drittanbieter Coachy (Coachy International Ltd, 36, St. Dminka Street, Victoria VCT, 9030, Malta) zur Verfügung. Coachy ist eine Online-Plattform, dessen Software z.B. Online-Kurse kategorisiert und für den Nutzer übersichtlich präsentiert. Die Datenschutzerklärung von Coachy können Sie hier einsehen: https://www.coachy.net/de/datenschutz/ Die Nutzung von Coachy erfolgt in unserem berechtigten Interesse, Ihnen unsere Inhalte schnell und einfach sowie übersichtlich zur Verfügung zu stellen (Art. 6 I S. 1 f DSGVO). Bitte beachten Sie unbedingt auch unsere Datenschutzerklärung.

3. Ihre Verantwortlichkeit

3.1 Allgemeines

Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

3.2 Freistellung

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

3.3 Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

3.4 Gesetzes- oder sittenwidrige Aktivitäten

Sie verpflichten sich, dass Sie mit unseren digitalen Gütern keine gesetzes- oder sittenwidrigen Aktivitäten beabsichtigen.

3.5 Missbräuchliche Inhalte

Missbräuchliche Inhalte, die Sie in unsere digitalen Güter einpflegen, werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht, sofern wir hierauf Zugriff haben. Solche Inhalte sind nicht erlaubt. Derartige Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

  • zum Versenden von Spam,
  • zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
  • zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
  • zum Hochladen von Programmen, die geeignet sind, den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
  • mit dem Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,
  • Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt.

3.6 Branchenspezifische Kenntnisse

Auch möchten wir Sie darauf hinweisen, dass wir keine branchenspezifischen Kenntnisse über Ihr konkretes Unternehmen oder Sie haben. Erhebungen, Untersuchungen oder Marktforschungen für Ihr geplantes Vorhaben / Ihr Unternehmen werden durch uns nicht durchgeführt. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Videokurse und digitalen Güter zur Verfügung. Unsere Leistung erbringen wir jedoch stets nach bestem Wissen und Gewissen und bedienen uns der allgemein zugänglichen Marktforschungsunterlagen und Informationen.

3.7 Rechtliche Beratung und Prüfung

Wir weisen Sie darauf hin, dass eine rechtliche Beratung oder Prüfung nicht Bestandteil unserer Leistung ist und Sie hierfür einen Fachmann beauftragen müssen.

3.8 Besonderer Hinweis: Eigenverantwortliches Handeln

Ein aus der Durchführung des Vertrags resultierender z.B. wirtschaftlicher Erfolg ist nicht geschuldet. Wir haften zudem nicht für die unsachgemäße Anwendung und/oder Umsetzung der im Rahmen unserer Videokurse und digitalen Güter oder in den bereitgestellten Unterlagen enthaltenen Empfehlungen. Sie haben sich vorab selbst darüber zu informieren, ob unsere Handlungsvorschläge bzw. die Anwendungsfunktionen für Sie geeignet sind bzw. ob mit diesen weiteren Risiken einhergehen. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Produkte/Inhalte zur Verfügung. Die Handhabe und Umsetzung obliegt allein Ihnen.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte

4.1 Nutzungsrechte und Nutzungsumfang

Wir haben an den zur Verfügung gestellten digitalen Gütern und Videokursen das Urheberrecht bzw. dass ausschließliche Nutzungsrecht. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollständigen Programmcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der digitalen Gütern bzw. Videokurse. Sie sichern sich lediglich die Nutzungsrechte an den digitalen Gütern und Videokursen zum vereinbarten Zweck. Sie sind ohne ausdrückliche Zustimmung von uns nicht berechtigt, die erteilten Nutzungsrechte entgeltlich oder unentgeltlich auf Dritte zu übertragen oder anderweitig an solche weiterzugeben, sofern dies nicht vereinbart wurde (z.B. mit CopeCart). Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. der digitalen Güter und Videokurse ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet.

4.2 Änderungsverbot

Sie dürfen an den digitalen Gütern und Videokursen keine Änderungen vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen. Es ist Ihnen untersagt, von den digitalen Gütern und Videokursen abgeleitete Werke zu erstellen oder diese zu vervielfältigen. Sie sind nicht berechtigt, das digitale Gut zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Dies gilt jedoch nur insoweit, wie das anwendbare Recht ungeachtet dieser Einschränkung eine solche Möglichkeit nicht ausdrücklich erlaubt.

4.3 Urheberbenennung

Soweit wir einen Copyright-Hinweis/Urhebervermerk an den digitalen Gütern und Videokursen angebracht haben, dürfen Sie diesen ohne unsere Zustimmung nicht entfernen oder verändern.

4.4 Updates und Upgrades

Wir sind berechtigt, die digitalen Güter und Videokurse im Rahmen von (notwendigen) Updates und Upgrades zu verändern. Diese Veränderungen unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.

4.5 Schadensersatz

Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

5. Nutzbarkeit der Dienste

5.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Betrieb der Videokurse und digitalen Güter zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

5.2 Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der digitalen Güter und Videokurse setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Dienste ermöglicht (z.B. funktionstüchtiger Internetzugang).

6. Haftung

6.1 Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

6.2 Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

6.3 Haftung für Ihre Inhalte

Wir haften nicht für Ihre inkorrekten Angaben, die Sie in unsere digitalen Güter einspeisen. Eine Überprüfung der eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen, sofern uns dies technisch möglich ist. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Videokurse als lehrreiche, und unsere digitalen Güter als technische, Hilfestellung zur Verfügung.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

7.2 Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

7.3 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

7.4 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

7.5 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht.